Handreichung: Demokratiefeindlichkeit in Deutschland – Zwischen Verschwörungsideologien und Desinformation

Das Projekt MuslimDebate 2.0 will den innermuslimischen Diskurs über religiöse, soziale und politische Fragen weiter vorantreiben, gesamtgesellschaftliche Diskurse über Fragen und Herausforderungen einer Migrationsgesellschaft aufgreifen, aber auch neue Debatten in verschiedenen Kreisen anstoßen, indem es heikle Themen anspricht und sich nicht davor scheut, den Finger in die Wunde zu legen. Muslimische (und migrantische) Communities sollen ihre Positionen zu zentralen gesellschaftlichen Themen in Deutschland reflektieren, mit nicht-muslimischen Akteur: innen der Zivilgesellschaft ins Gespräch kommen und sich in soziale und politische Prozesse einbringen.

In den letzten Jahren haben Aktivitäten unterschiedlicher ideologischer Akteure zugenommen, die mit Verschwörungsnarrativen und Desinformation demokratiefeindliche Einstellungen in Teilen der Bevölkerung schüren und das Vertrauen in unseren demokratischen Rechtsstaat erschüttern. Diese Agitationen richten sich dabei gegen zentrale Prinzipien der Demokratie, etwa gegen die universellen Menschenrechte, vor allem gegen die Gleichheit und Gleichwertigkeit aller Menschen oder den Minderheitenschutz. Insbesondere Rechtspopulisten und Rechtsextreme versuchen, die Mitte der Gesellschaft mit ihren ideologischen Narrativen zu beeinflussen.

Im Rahmen unserer nicht-öffentlichen Wochenendtagung vom 27. – 29. Oktober 2023 im Gustav-Stresemann Institut in Bonn haben die Tagungsteilnehmer:innen mit den Gastreferenten Patrick Bahners (Frankfurter Allgemeine Zeitung), Ruprecht Polenz (CDU), Mathieu Coquelin (Leiter der Fachstelle Extremismusdistanzierung, Demokratiezentrum Baden-Württemberg), Navid Wali (Mitarbeiter einer Beratungsstelle gegen religiös begründeten Extremismus) und Monty Ott (Politik- und Religionswissenschaftler) intensiv über Demokratiefeindlichkeit, Verschwörungsideologien und Desinformation diskutiert.

Im Nachgang zur Wochenendtagung fand eine öffentliche Online-Podiumsdiskussion zum gleichen Thema mit Prof. Dr. Mirjam Wenzel (Jüdisches Museum Frankfurt), Stephan Anpalagan (Publizist) und Navid Wali statt. Mit dieser Handreichung sollen nun die zentralen Ergebnisse beider Veranstaltungen auch in Schriftform der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

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